Was wird im Bundes-Immissionsschutzgesetz geregelt?

Die ursprüngliche Fassung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, abgekürzt BImSchG, stammt aus dem Jahr 1974. Die letzte Neufassung wurde im September 2002 erstellt. Mit dem Gesetz wird das Umweltrecht in der Bundesrepublik Deutschland geregelt. Das BImSchG ist somit die bedeutendste Sammlung von Regularien innerhalb dieses Rechtsgebietes.

Die Themen im Überblick:

Die Geschichte des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Als das Bundes-Immissionsschutzgesetz am 15. März 1974 erlassen wurde, erkannten sowohl Politik wie auch die Öffentlichkeit immer mehr den schädlichen Einfluss von industriellen Emissionen auf die Umwelt. Auch die Erkenntnis, dass der industrielle Schadstoffausstoß eine schleichende Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellte, trug zu einem immer größer werdenden Umweltbewusstsein bei. Vorbild für das Bundes-Immissionsschutzgesetz war der sogenannte „Clean Air Act“. In dem US-amerikanischen Bundesgesetz aus dem Jahr 1970 wird der Schutz der Umwelt vor Treibhausgasen, saurem Regen sowie dem Klimawandel und seinen Folgen festgelegt. Seitdem ist das Regelwerk des Bundes-Immissionsschutzgesetzes immer wieder modifiziert, ausgebaut und angepasst worden.

Regelung des anlagenbezogenen und produktbezogenen Immissionsschutzes

Der anlagebezogene Immissionsschutz legt fest, bei welcher Art von Anlagen eine Genehmigung notwendig ist und über welche Rechte und Pflichten die Betreiber einer Anlage verfügen. Die Pflichten sind dabei unterteilt in die Bereiche Schutz, Vorsorge und Entsorgung.

Ein rauchender Industrieschornstein symbolisiert das Bundes-Immissionsschutzgesetz

Der Schutz setzt bei der Produktion von Waren, Stoffen oder Anlagen an

Beim produktbezogenen Immissionsschutz steht vor allem das Vorsorgeprinzip im Fokus. Der Schutz setzt an bei der Produktion von oder dem Import von Waren, Stoffen oder Anlagen. Die entsprechende Rechtsverordnung legt die geltenden Grenzwerte für Produkte und Waren fest. So ist zum Beispiel der Schwefelgehalt bei Dieselkraftstoffen oder leichtem Heizöl per Verordnung geregelt, bei Rasenmähern hingegen legt die Lärmverordnung die zulässigen Emissionen für Lärm fest.

Regelung des verkehrsbezogenen und gebietsbezogenes Immissionsschutzes

Beim verkehrsbezogen Immissionsschutz dreht sich alles um die Regelung der Eigenschaften und den Betrieb von Automobilen und dem damit einhergehenden Lärmschutz. Zudem wird über die Verordnung der Verkehr bei austauscharmen Wetterlagen geregelt, die zu einer kritischen Schadstoffkonzentration führen können. Für die Inspektion der Fahrzeuge ist in Deutschland der Technische Überwachungsverein, besser bekannt als TÜV, zuständig. Die Ermächtigung, den Verkehr bei einer austauscharmen Wetterlage zu beschränken, obliegt hingegen den jeweiligen Bundesländern. Vor allem im Süden der Republik kommt es in Städten wie Stuttgart oder München immer wieder zu hohen Feinstaubbelastungen.

Planungsszenarien sind nicht für die Gesamtheit der Öffentlichkeit verbindlich

Beim gebietsbezogenen Immissionsschutz steht die flächenbezogene Kontrolle im Fokus. Dabei werden von der Verwaltung bestimmte Planungsszenarien erstellt, die jedoch für die Gesamtheit der Öffentlichkeit laut Bundes-Immissionsschutzgesetz nicht verbindlich sind.

Was genau versteht man unter Immissionsschutz?

Der Immissionsschutz umfasst die Summe aller Schritte zum Schutz der Umwelt und des Lebens auf der Erde. Als schutzbedürftig gelten dabei die Mensch-, Tier- und Pflanzenwelt sowie Böden, Gewässer und die Atmosphäre des Planeten. Zudem sollen durch Immissionsschutz auch Kulturgüter vor Luftverunreinigung, Lärm, Erschütterungen, Lichtschäden, Wärme, Strahlung und anderen negativen Umwelteinflüssen geschützt werden.

Philipp Hermann

Fazit von Philipp Hermann

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz hat den Grundstein für einen länderübergreifenden Umweltschutz in der Bundesrepublik Deutschland gelegt. Im Laufe der Zeit konnten so viele positive Effekte auf die Umwelt erzielt werden. Beispiele dafür sind etwa sauberere Flüsse und Seen, saubere Luft in Industrieregionen wie dem Ruhrgebiet oder eine Vermeidung von saurem Regen, der mit ein Grund für das Waldsterben in den 1970er und 80er Jahren war.

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